LSV-Bayern bewertet Mercosur-Abkommen im Lichte der Delegationsreise von Agrarministerin Michaela Kaniber nach Argentinien.
Der Verein Landwirtschaft verbindet Bayern e.V. (LSV-Bayern) nahm an der Reise in das Südamerikanische Land vor Ort teil und konnte sich aufgrund der dadurch gewonnen Eindrücke auch eine eigene Meinung bilden. Im Rahmen der Exkursion konnten wertvolle Einblicke in die landwirtschaftliche Strukturen, die Produktionsbedingungen und die Rahmenfaktoren vor Ort erworben werden.
Die Produktionsbedingungen in Argentinien unterscheiden sich in vielen Punkten deutlich von denen, die hier in Deutschland bzw. Bayern vorherrschen. Das betrifft nicht nur die klimatischen und betrieblichen Voraussetzungen, sondern insbesondere auch die Umwelt- und Sozialstandards die sich sehr auf die Ausgangssituation der landwirtschaftlichen Betriebe im Wettbewerb auswirken.
Die Bayerische Betriebe arbeiten heute unter sehr hohen gesetzlichen Anforderungen an Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz. In vielen Mercosur-Staaten sind entsprechende Standards teilweise anders ausgestaltet, weniger verbindlich geregelt oder auch zum Teil gar nicht vorhanden. Auch im Bereich der sozialen Rahmenbedingungen, wie Arbeitsorganisation, Arbeitsschutz oder soziale Absicherung, bestehen erhebliche Unterschiede zu den Strukturen der bayerischen Landwirtschaft.
Aus Sicht des LSV-Bayern sind diese Erkenntnisse entscheidend, um die möglichen Folgen des, von der EU angestrebten, Mercosur-Abkommens realistisch zu bewerten. Der LSV-Bayern lehnt grundsätzlich sinnvolle Handelsabkommen nicht ab, denn sie bieten meistens Chancen für beide Marktpartner. Jedoch kann nur eine Zustimmung in Betracht gezogen werden, wenn vergleichbare ökologische und soziale Standards als Grundlage festgelegt werden und sich die Freihandelsabkommen nicht zur Bedrohung der eigenen Landwirtschaft entwickeln. Die Versorgungssicherheit mit regionaler Produktion ist der Grundpfeiler eines jeden souveränen Staates und muss unbedingt erhalten werden.
Es braucht aus unserer Sicht faire Wettbewerbsbedingungen und kluge Zusammenarbeit, ohne die hohe Qualität der bayerischen Landwirtschaft aufs Spiel zu setzen und die landwirtschaftlichen Betriebe weiter einseitig zu Bedrängen. Der Verband begrüßt, dass die Delegationsreise einen fundierten Einblick in die argentinische Landwirtschaft ermöglicht hat und damit eine sachliche Basis für den weiteren politischen Austausch schafft. Unter den aktuellen Gegebenheiten lehnen wir das Abkommen aber deutlich ab.
Für den LSV-Bayern bleibt wesentlich, dass bei allen weiteren Entscheidungen sowohl wirtschaftliche als auch ökologische und soziale Aspekte gleichermaßen berücksichtigt werden müssen und das die Wettbewerbsfähigkeit der bayerischen Betriebe gewahrt bleibt.
LsV Bayern wird den weiteren Verlauf konstruktiv begleiten und die Interessen der bayerischen Landwirtschaft aktiv in die politische Diskussion einbringen.